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Jeder kennt Sie: Die berühmten City-Toiletten der Wall AG, die vielerorts in Berlin stehen. Doch wie lange noch? 2018 läuft der Vertrag für deren Betrieb mit dem Stadtmöblierer aus. Alleine in TempelhofSchöneberg gibt es 20 dieser öffentlichen Bedürfnisanstalten. Geht es nach der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, so sollen ab 2018 nur noch „rentable“ Standorte weiterbetrieben werden.
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16.06.2016 | Zander/Olschewski, CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Keine Entscheidung um Blumenschmuck auf dem Viktoria-Luise-Platz
CDU befürchtet Hängepartie bis nach den Wahltag

Nachdem die Haushaltszahlen in Tempelhof-Schöneberg nicht ganz so desaströs ausgefallen sind wie befürchtet, besteht anders als bei der Haushaltsaufstellung im letzten Jahr gedacht ausreichend Spielraum, um die 2016 erstmals seit Jahrzehnten entfallene Wechselblumenbepflanzung am Viktoria-Luise-Platz in 2017 wieder zu beauftragen.

Daher hat die CDU zur gestrigen Sitzung der BVV den Antrag eingebracht, dass das Bezirksamt bei der Neuberechnung der Haushaltszahlen für 2017 den für die Bepflanzung benötigten Geldbetrag dem Grünflächenamt zur Verfügung stellt.

SPD und GRÜNE haben es vermieden, klar Farbe zu bekennen, und überwiesen mit ihrer Mehrheit den Antrag in den Hauptausschuss. Angeblich bestehe Beratungsbedarf. Das Thema wird nun zum dritten Mal behandelt: Es ist inzwischen genau bekannt, welche Kosten damit verbunden sind und es ist spätestens seit einem Schreiben der Bezirksaufsicht (übt die Rechtsaufsicht über die Bezirke aus) bekannt, dass der Bezirk aus Denkmalschutzgründen rechtlich dazu verpflichtet ist, den Platz mit Blumen zu bepflanzen. Welchen Beratungsbedarf soll es da noch geben?

„Insofern kann der Bezirk gar nicht anders handeln, will er Recht und Gesetz befolgen, wie er es als Denkmalschutzbehörde schließlich auch von Privaten verlangt“, wundert sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Olschewski über rot-grün. „Es ist unerklärlich, weshalb SPD und GRÜNE nicht in der Lage sind, sich klar zu positionieren – oder vielleicht wollen sie es auch gar nicht und versuchen die Sache auch zu verschleppen bis alle Entscheidungen getroffen sind?! Bleibt zu hoffen, dass sie in der Beratung im Hauptausschuss Anfang Juli zur Vernunft kommen und dem Antrag der CDU folgen werden. 
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26.05.2016 | Monika Thamm

Am 25. Mai wurde durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Herrn Wieland, der Presse der Bericht 2015 des Petitionsausschusses vorgestellt.
Von den Journalisten wurden Fragen gestellt bezüglich der Themenhäufigkeit von Petitionen und zum Erfolg der Bearbeitung der Bürgerbriefe.

Quelle: Monika Thamm MdA  



Die Anwohner in Lichtenrade haben nun wieder einen direkten Draht ins Berliner Abgeordnetenhaus. Die Schul- und Europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Kandidatin für den Wahlkreis Lichtenrade eröffnete am 10. Mai ihr Bürgerbüro und einen Bürgertreff in der Bahnhofstrasse 48, wo sie den Lichtenradern als Ansprechpartnerin zur Verfügung steht.


12.05.2016 | Christian Zander, Mitglied Unterausschuss Bibliotheken
Erhalt der Bibliothek im Rathaus Friedenau
Scheitert ein Bibliotheksprojekt erneut an der SPD?
Nachdem das Rathaus Friedenau an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) abgegeben wurde, wird es mittlerweile als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Der Bezirk konnte aber erreichen, dass die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek nach dem Umbau weiter betrieben und sogar vergrößert werden kann. Mit großem Engagement entwickelte die Stadtbibliothek ein Konzept für eine Kooperationsbibliothek als Ort der Bildung und der Begegnung von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Rathauses und den Menschen aus der Nachbarschaft. Voraussetzung: Einrichtung und neue Medien, Personal und Umbau können finanziert werden. 
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11.05.2016 | Monika Thamm

Nach Jahren der Vernachlässigung hat sich unter der CDU-geführten Innenverwaltung einiges für die Polizisten zum Guten gewandelt. In der nun bald abgelaufenen Wahlperiode von 2011 bis September 2016 wurden und werden der Personalbestand aufgestockt – es wurden Ausbildungsplätze geschaffen, damit die Lücke, die durch den Altersruhestand vieler Beamter entsteht, wenigstens etwas geschlossen werden kann.

Quelle: Monika Thamm MdA  

10.05.2016 | Monika Thamm

Traditionsgemäß war am Muttertag wieder der Tag der offenen Tür in der Gartenarbeitsschule am Südgelände.
Für Groß und Klein ein willkommener Anlaß zum Besuch: Es wurden Pflanzen für Garten, Terrasse und Balkon verkauft, die Freunde des Schöneberger Weinbergs ließen Besucherinnen und Besucher von dem 2014er Wein kosten. Zur Aufbesserung der Klassenkassen boten Schulen und Elterninitiativen Kuchen, Salate, Getränke zu moderaten Preisen an. Es gab Führungen durch das Gartengelände – und weil das Wetter herrlich war, kamen die Gäste zahlreich.
Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Parteien nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Bürgern. Tolles Wetter – tolle Stimmung.

Quelle: Monika Thamm MdA  

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