Nach dem großen Schnee startete unsere CDU-Fraktion in der BVV eine große Anfrage unter dem Titel "Das Ordnungsamt vom Schnee verweht?" an den zuständigen Stadtrat zum Thema Straßen- und Gehwegreinigung und Kontrolle des Winterdienstes durch das Ordnungsamt. Gerade im Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger, die in den letzten Wochen bei schwierigsten Straßen- und Gehwegsverhältnissen verärgert bis erbost auch bei uns angefragt hatten, war die Januar-BVV wohl die zeitlich bestens gewählte Veranstaltung dieses brisante Thema öffentlich zu diskutieren.
Nicht zum ersten Mal musste das Bezirksamt angesichts mangelnder Personalausstattung hier Hilflosigkeit offenbaren. Eigentlich sind die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten klar geregelt, die Kontrolle, die Umsetzung stehen auf einem anderen Blatt. Die Fragen konnten nicht abschließend beantwortet werden, wie aus den diesjährigen Erfahrungen in Zukunft Verbesserungen zu erwarten sein könnten. Kein Geld, kein Personal, sicherlich nicht überzeugend, wenn bei schwierigsten Wetterverhältnissen Parksünder erfasst werden, statt sich um halbwegs passierbare Gehwege zu kümmern.
Natürlich sind bei der Gehwegreinigung die Grundstücksbesitzer verantwortlich, besonders kritisch wird dabei die öffentliche Hand angesehen, gerade vor öffentlichen Gebäuden hatte der Winterdienst in den vergangenen Wochen scheinbar kältefrei. Begründet wird dies mit der mangelnden Solidität der beauftragten Reinigungsunternehmen, da fragt man sich, wie in diesem Land die Ausschreibungen für solche Leistungen erfolgen. Anderenorts werden schon mal Fragen nach Umsatzhöhe und Personalausstattung gestellt, hier war das wohl nicht der Fall und andere Kriterien entschieden, schönen Gruß an unsere Haushaltspolitiker im Land.
Was blieb, waren ungereinigte Gehwege, die den Menschen tagtäglich neue Herausforderungen auferlegten, unfallfrei von A nach B zu gelangen.
Und noch ein Ärgernis kam zur Sprache: Bushaltestellen. Wenn gleich auch hier klare Regeln vorliegen (die BSR reinigt die Fahrbahn, der Grundstücksbesitzer seinen Gehweg), am Fahrbahnrand liegt Niemandsland - und somit durften die BVG-Kunden in den letzten Wochen über regelrechte Schneeberge steigen, um den haltenden Bus zu erreichen. Hier ist in Zukunft unbedingt eine bessere Abstimmung mit den Beteiligten BVG und BSR notwendig.
Zwischenzeitlich sind alle Schnee und Eisberge verschwunden, nun haben die Verantwortlichen rund neun Monate Zeit für den nächsten Winter zu planen. Beim Winterdienst kann es wirklich nur besser werden!
Daniel Krüger (BV)
Verkehrspolitischer Sprecher
