Neuigkeiten

18.11.2020
Keine Stadionruine in der Innenstadt
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Stephan Lenz, Wahlkreisabgeordneter aus Pankow der CDU-Fraktion Berlin

Wir erleben einen katastrophalen Prozess der Stadionplanung. Entgegen fester Zusagen der Senatssportverwaltung soll nun erst 2022 der Abriss des Jahn-Sportparks beginnen. Ob es dann auch wirklich dazu kommt, bleibt sehr vage. Eine marode Stadionruine ohne Betriebse...

17.11.2020
In der Elektromobilität einen Gang höher schalten
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das rot-rot-grüne Berlin fährt in der Elektromobilität anderen Bundesländern und Städten hinterher. Nach Medienberichten will ein Carsharing-Anbieter jetzt auf Elektrofahrzeuge verzichten - zu hohe Parkgebühren, zu wenig Ladepunkte. Eine be...

16.11.2020
Deckel-Folgen auf dem Rücken von Berlins Mietern
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Weniger Investitionen in Neubau und Modernisierungen. Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften drohen Einnahmeausfälle von 300 Millionen Euro. Der sogenannte Mietendeckel ist rechtlich nicht nur unsicher, so dass niemand weiß, ob  eingesparte Gelder nicht...

16.11.2020
Grünen Widerstand gegen Covid 19-Forschung stoppen
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die forschungsfeindliche Blockade von Senator Behrendt in der aktuellen Situation ist beschämend. Dass Anträge für Forschungsvorhaben über Wochen liegenbleiben, ist nicht hinnehmbar. Gerade aktuell setzen die Menschen ihre Hoffnungen doch wie selten ...

13.11.2020
CDU-Fraktion hat Ideen für verkehrstechnisch neuralgischen Preller- und Priesterweg

Preller- und Priesterweg bleiben verkehrstechnisch neuralgische Punkte. Mit zwei Anträgen in der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. November 2020 will die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Verbesserungen herbeiführen.

13.11.2020
Digitale Förderung der Schülerinnen und Schüler
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Beziehung von Schülerin und Schüler mit der Lehrkraft ist die wichtigste Grundlage jeden Lernerfolges. Der Präsenzunterricht kann durch digitale Bildungsangebote unterstützt, in Pandemiezeiten auch temporär ersetzt werden. Dafür muss da...

09.11.2020
Lichtenrade Aktuell: Ein starkes Team mit Herz und Leidenschaft für Lichtenrade

Der neue Infobrief der CDU-Bezirksverordneten ist online. Erfahren Sie in aller Kürze, was sich in Lichtenrade bewegt.

07.11.2020
Meilenstein im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und Kinderpornographie

In der vergangenen Woche hat der Bundestag die Verschärfung des Strafrahmens bei sexuellem Missbrauch von Kindern und Kinderpornographie auf den Weg gebracht. Dafür hat die Union lange gekämpft. Jan-Marco Luczak, rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-...

07.11.2020
2021 Berlin wählt! CDU Tempelhof-Schöneberg mit starkem Team

In den vergangenen Tagen waren alle Augen auf die US-Präsidentschaftswahlen gerichtet, im kommenden Jahr wird es auch bei uns in Deutschland wieder spannend. Nicht weniger als sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen im Jahr 2021 auf der politischen A...

07.11.2020
Bundesparteitag: Kandidaten einigen sich auf Verfahren

Die drei Kandidaten für den Parteivorsitz der CDU Deutschlands Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben sich auf die Durchführung eines zentralen Parteitages Mitte Januar 2021 in großer Geschlossenheit geeinigt. Sollte dieser aufgr...

30.10.2020
Mietendeckel bleibt verfassungswidrig – Ablehnung einstweiliger Anordnung nur aus prozessualen Gründen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Eilantrag auf Aussetzung der vom Berliner Mietendeckel zwingend vorgeschriebenen Mietabsenkungen abgelehnt. Die Entscheidung erfolgte aufgrund einer Folgenabwägung. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher de...

27.10.2020
Terminhinweis: Digitale Kandidatenkonferenz der CDU Tempelhof-Schöneberg

Berlin wählt und im nächsten Jahr werden das Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Bezirksverordnetenversammlungen neu aufgestellt. Die CDU Tempelhof-Schöneberg tritt mit einem starken Team an, welches wir Ihnen gern bei einer digitalen Kandidatenkonfere...

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