++ Kaufhaus-Standorte zukunftssicher machen und um jeden Arbeitsplatz kämpfenWir sind froh und erleichtert, dass drei weitere Karstadt-Standorte und damit viele hundert Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Auf diesen Etappensieg dürfen wir uns jetzt ab...
Neuigkeiten
++ Rücktritt Lompschers ist Chance für Beseitigung der WohnungsnotDer Rücktritt von Frau Lompscher als Bausenatorin ist eine Chance für alle wohnungssuchenden Berlinerinnen und Berliner. Nach Jahren des Rückgangs der Wohnungsbaugenehmigungen, au...
Wir haben in mehreren Ausschusssitzungen von Senatorin Scheeres einen Plan B bei Lockerungen gefordert. Den gibt es nicht, jetzt ist Panik da. Und unsere Schüler, Eltern und Lehrer müssen es ausbaden. Diese exekutive Unfähigkeit ist unfassbar und sucht ih...
Es sind alte Forderungen der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Der Bau eines Regionalbahnhalts an der Buckower Chaussee und eines S-Bahnhofs am Kamenzer Damm an der Grenze zum Nachbarbezirk Steglitz-Zehlendorf wurden vor Jahren in Anträgen in die Bezirksve...
++ CDU-Fraktion fordert Ausbildungs-SofortprogrammDer enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit in Berlin ist eine schallende Ohrfeige für Senat und Koalition. Statt wirtschaftspolitisch vor die Coronakrise zu kommen, kümmern sich SPD, Linke und Grüne um Volksb...
++ Senat und Koalition müssen haushaltspolitisch für Klarheit sorgenDie Kritik des Rechnungshofes wird für die Koalition ein parlamentarisches Nachspiel haben. Wir werden uns damit noch im August im Hauptausschuss intensiv befassen. Einen verfassungswidri...
Für die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt sich die Verkehrssituation am Knotenpunkt Motzener Straße und Schichauweg zusammen mit der Egestorffstraße als äußerst belastend und belastet dar. Weshalb die Union im Bezirksparlament ...
++ Lange Wartezeiten in Kfz-Zulassung und Bürgerämtern völlig inakzeptabelAls ob die Coronakrise nicht schon schlimm genug ist, spitzt sich die Lage für Berlins Wirtschaft jetzt auch noch durch das rot-rot-grüne Termin- und Service-Chaos in der ...
Die nächtlichen Flugrouten für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) werden nicht über Lichtenrade führen. Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow hat gestern beschlossen, nicht erneut gegen die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung festge...
++ Missachtung des Parlamentsbeschlusses++ CDU-Fraktion unterstützt Rat der BürgermeisterMit dem klaren Nein der Bezirke zum sogenannten ,Kleingartenentwicklungsplan‘ wurde Senatorin Günther politisch buchstäblich zerrupft. Die Senatorin missac...
Über Jahre haben die Lichtenrader Verordneten Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander und ihre Fraktion sich für eine Unter- oder Überquerung der S-Bahnlinie 2 und der künftigen Dresdner Bahn für Fußgänger und Radfahrer ...
Der Mäusebunker ist wirtschaftlich nicht zu sanieren. Pläne zur Nachnutzung sind daher völlig überflüssig. Daher stehen wir an der Seite der Charité und fordern den Abriss, um am dortigen Standort einen Forschungscampus von Charité...