Unter dieser durchaus bewusst provozierenden Überschrift stand die in den Rahmen unseres Kreisparteitages eingebettete Podiumsdiskussion in der Aula der Carl-Zeiss-Schule in Lichtenrade.

Hintergrund der Veranstaltung ist das vielfältige, rund 7.000 Mann starke Engagement der Bundeswehr in Krisengebieten rund um den Globus. Neben den Missionen auf dem Balkan, im Libanon und Afrika steht dabei vor allem der Einsatz in Afghanistan im Fokus der öffentlichen Debatte. Dort ist Deutschland seit fast sechs Jahren militärisch, vor allem aber auch im Rahmen von humanitären und Wiederaufbauprojekten engagiert.

Dennoch hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan in den letzten Monaten immer mehr verschlechtert, was sich vor allem an der gestiegenen Anzahl der Selbstmordattentate und Entführungen ablesen lässt. Immer drängender werden daher in der deutschen Öffentlichkeit kritische Fragen zur Afghanistanpolitik der Bundesregierung gestellt. Meinungsumfragen belegen, dass die Deutschen mittlerweile mehrheitlich gegen die Fortsetzung des militärischen Engagements in Afghanistan ist.

Dessen ungeachtet hat der Deutsche Bundestag Mitte Oktober mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen, das ISAF-Mandat unter Einschluss der Tornadoaufklärungsflüge zu verlängern und hat im November auch einer weiteren Beteiligung am US-geführten Anti-Terror-Einsatz Operation Enduring Freedom (OEF) zugestimmt. Die Opposition – aber auch weite Teile der SPD – stehen dem hingegen äußerst kritisch gegenüber, fordern z.T. einen vollständigen Rückzug oder wenigstens den Ausstieg aus militärischen Operationen.

Um diese komplexe Gemengelage sowohl von politischer Seite wie auch aus der Innenperspektive der Bundeswehr zu beleuchten, hatten wir den Außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden (MdB), und den stellvertretenden Bundesvorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch, als Referenten geladen.

Herr von Klaeden gab zunächst einen Überblick über die historische Entwicklung der militärisch-strategischen Ausrichtung der Bundeswehr in der Nachkriegszeit, die er in die Phasen Wiederbewaffnung, Einbindung in die NATO und die Zeit nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 unterteilte.

Durch Oberstleutnant Kirsch wurde insbesondere angemahnt, dass das Vertrauen der Soldaten in die politische Führung durch eher bescheiden anmutenden Ausrüstung, aber auch durch den öffentlichen Sprachgebrauch in Bezug auf im Einsatz getötete Soldaten nachhaltig beeinträchtigt sei. Ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Leistungen der Bundeswehr sei erforderlich, welches sich insbesondere auch durch ein – nunmehr in Planung befindliches – Denkmal zu Ehren der gefallenen Soldaten manifestieren könne.

Ein klares Bekenntnis zur Wehrpflichtigenarmee, welche nicht nur die Gewinnung von Nachwuchskräften, sondern vor allem auch die Einbindung der Bundeswehr in die Gesellschaft garantiert, wurde vom Podium und den Zuhörern geteilt. Allerdings wurde auch die berechtigte Frage aufgeworfen, inwieweit die Bundeswehr dem veränderten Einsatzprofil angesichts der finanziellen Ausdünnung des Verteidigungsetats in Zukunft noch gerecht werden könne.

Im Rahmen der Diskussion wurde schnell deutlich, dass die Frage nach dem "Warum" von Einsätzen der Bundeswehr im Ausland außerordentlich komplex und vielschichtig ist und daher einer besseren Vermittlung bedarf. Trotz der durchaus unterschiedlichen Stimmungslagen im Auditorium möchte ich die Diskussion in der zentralen Aussage zusammenfassen, dass aus der wirtschaftlichen und politischen Stärke Deutschlands auch eine Verantwortung zum Schutz universaler Menschenrechte folgt. Zudem gibt es augenscheinlich ohne eine notfalls auch militärisch zu gewährleistende Sicherheit weder einen Wiederaufbau, noch eine tragfähige Perspektive auf ein demokratisches und rechtsstaatliches Afghanistan.

Damit liegt dieser Einsatz aber auch in unserem eigenen Interesse. Denn innere und äußere Sicherheit lassen sich längst nicht mehr so trennscharf wie in früheren Jahrzehnten voneinander abgrenzen. Dort wo wir es im Ausland versäumen zu handeln, werden wir die Folgen direkt und unmittelbar auch in Deutschland erfahren. Schläfer und nur knapp verhinderte Terroranschläge im eigenen Land legen davon ein beredtes Zeugnis, gleichsam als dunkle Seite der Globalisierung ab.

In einem sollten wir uns jedenfalls – und ich bin sicher, wir sind es auch – alle einig sein: solange unsere Soldaten in fernen Ländern im Einsatz sind, bedürfen sie nicht nur der politischen, sondern vor allem der gesellschaftlichen und damit unser aller Unterstützung. Denn letztlich schützen sie dort mit ihrem Leib und Leben den Frieden und die Freiheit, die wir in unserem Land jeden Tag leben und auf die wir vertrauen.