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Presse
23.11.2016 | Christian Zander, Bezirksverordneter
Wieder Blumen auf dem Viktoria-Luise-Platz gepflanzt

Erfolgreich hat sich die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg mit Nachdruck und Unterstützung der Anwohner dafür eingesetzt, dass weiter Blumen am Viktoria-Luise-Platz blühen. Im Jahr 2016 musste die Bepflanzung aufgrund der desolaten Finanzlage des Bezirks ausgesetzt werden.

Gemeinsam mit der „Bürgerinitiative Viktoria-Luise-Platz“ konnte der frisch aus dem Amt geschiedene CDU-Stadtrat für Grünflächen, Daniel Krüger, noch die entscheidenden Weichen dafür stellen, dass es auf dem Platz im kommenden Frühjahr wieder blühen kann. Zwischen Bürgerinitiative, Krüger und dem Landesdenkmalamt gab es enge Abstimmungen mit einem Ergebnis, das sich im wahrsten Sinne des Wortes „sehen lassen“ kann:
Kürzlich wurden bereits Stauden gepflanzt und Blumenzwiebeln von Frühblühern eingesetzt. Außerdem konnten durch Spenden der Firma Wall AG 18 Bänke am Platz erneuert werden.
Aber es wurden noch weitere Verbesserungen des Platzes und des Umfeldes erreicht:

Im nächsten Jahr wird aus den Mitteln des Spielplatzsanierungsprogramms die Sandkiste verlegt und an anderer Stelle auf dem Platz neu angelegt, wovon auch fünf Kitas in der Umgebung profitieren werden.
Darüber hinaus wird das Landesdenkmalamt dem Vernehmen nach den Großteil der Kosten einer weiteren Sanierung des Platzes tragen, sofern der Bezirk hierfür die restlichen Mittel bereitstellt.

 „Wir freuen uns über diesen „sichtbaren“ Erfolg, der dem nachhaltigen Einsatz von Bürgerinitiative, CDU-Fraktion und Stadtrat Krüger zu verdanken ist“, so der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander. „Mit Engagement und Kreativität wurde eine Lösung entwickelt, die gut für den Platz, gut für die Menschen am Platz und gut für unseren Bezirk ist. Bleibt zu hoffen, dass die Nachfolgerin im Amt von Stadtrat Krüger diesen Weg weiter beschreitet und zum geplanten Abschluss führt“, so Zander abschließend. 

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16.11.2016 | Guido Pschollkowski, Bezirksverordneter
Endlich: Aufzug am U-Bahnhof „Platz der Luftbrücke“ kommt 2017!

Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg hatte sich mit einem Antrag in der BVV-Sitzung im Juli 2016 dafür eingesetzt, dass am U-Bahnhof Platz der Luftbrücke mindestens eine Aufzugsanlage installiert wird.                                        
Die BVG hat darauf reagiert und mitgeteilt, dass die Errichtung eines Aufzugs im nächsten Jahr erfolgen soll (siehe Mitteilung).

„Wir freuen uns, dass die BVG unsere Auffassung teilt, dass u.a. aufgrund der steigenden Fahrgastzahlen die Errichtung eines Aufzugs zeitnah dringend erforderlich ist“, so der CDU-Bezirksverordnete Guido Pschollkowski, der den Antrag initiiert hatte. „Freuen können sich vor allem natürlich Frauen mit Kinderwagen, Menschen mit Behinderungen, Ältere, die nicht mehr gut zu Fuß sind, sowie Berlin-Besucher, denen das lästige Schleppen von Koffern künftig erspart bleiben wird“.  

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Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg konstituierte sich gestern und wählte den Fraktionsvorstand.

Neuer Fraktionsvorsitzender ist Matthias Steuckardt. Der 37-jährige ist seit 2011 Bezirksverordneter und war in der vergangenen Wahlperiode Vorsitzender des Ausschusses für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik sowie kulturpolitischer Sprecher.

Als Stellvertreter wurden die bisherige Vorsteherin der BVV Tempelhof-Schöneberg, Petra Dittmeyer, und der Ordnungspolitiker Daniel Dittmar, zuletzt Vorsitzender des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information, gewählt.

Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende, Ralf Olschewski, kandidierte nach 10 Jahren in dieser Funktion nicht erneut für den Vorsitz und komplettiert den Fraktionsvorstand nunmehr als Schatzmeister.

„Ich freue mich über das große Vertrauen meiner Fraktion und auf die vor uns liegenden Aufgaben. Die CDU-Fraktion wird auch in Zukunft immer ein offenes Ohr für die Wünsche und Anregungen der Menschen haben und mit aller Kraft dafür eintreten, dass Tempelhof-Schöneberg lebens- und liebenswert bleibt“, so Steuckardt. 

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Die Zustände rund um den Straßenstrich haben sich zuletzt immer weiter zugespitzt. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht über organisierte Kriminalität, Menschenhandel, Begleitkriminalität, ausufernde Belästigungen für Anlieger und Passanten durch florierendes Gewerbe und aggressives Anwerben berichtet wird. 

Aber eine Änderung des status quo im Sinne der durch diese Auswirkungen der Straßenprostitution betroffenen Menschen wird von SPD und Grünen im Bezirk noch immer strikt abgelehnt. Selbst eine Sperrzeit war für die SPD als Kompromiss, der tagsüber wenigstens eine Entlastung darstellen würde, ohne jedoch den von SPD und Grünen protegierten Straßenstrich gänzlich zu unterbinden, unverhandelbar. 

Ein „Weiter so!“ kann und darf es im Kurfürstenkiez jedoch nicht geben. Deshalb hat die CDU in der gestrigen BVV-Sitzung einen Antrag eingebracht, besonders sensible oder auch belastete Bereiche im Rahmen eines Pilotprojekts durch eine Videoüberwachung zu schützen. Damit haben wir erneut auf die unhaltbaren Zustände und die Dringlichkeit hingewiesen, endlich weitere Schritte zu beschließen, die zur Entschärfung des Konflikts beitragen können. Das Anbringen von Videokameras dient nicht nur der Aufklärung von Straftaten, sondern hat zugleich präventiven Charakter, da das, was derzeit auf offener Straße geschieht, sicher nicht mehr im videoüberwachten Bereich praktiziert wird. Hierfür gibt es in zahlreichen Großstädten Vorbilder, das solche Maßnahmen Wirkung zeigen. 

„Die Ablehnung dieser CDU-Initiative bleibt für uns unverständlich“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Olschewski. „Ganz offensichtlich interessiert sich die politische Mehrheit im Bezirk nicht mehr für die Anwohner im Umfeld des Kurfürstenkiezes. 
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Aber der Teufel liegt im Detail!

Einstimmig hat die BVV gestern das Bezirksamt ersucht, die Bibliothek im Rathaus Friedenau möglichst noch im November 2016 wieder zu eröffnen. Hintergrund ist, dass die ehemaligen Bibliotheksräume von der BIM, die das Gebäude zur Flüchtlingsunterkunft umgebaut hat, geräumt und teilweise in den Rohbauzustand zurückversetzt worden ist, so dass die Räume für eine Bibliotheksnutzung erst einmal baulich ertüchtigt werden muss.

Wie dieser Umbau finanziert werden soll, darüber gingen die Meinungen allerdings auseinander:

Rot-grün lehnte einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion ab, der vorsah, einen Teil der 500.000 €, die der Bezirk zur Umsetzung des Masterplans Integration in 2016 erhalten wird, dafür zu verwenden, falls es nicht gelingen sollte, die Finanzierung bereits direkt über den Senat zu erhalten. Schließlich handelt es sich bei der geplanten Kooperationsbibliothek um ein interessantes Modellprojekt in der Flüchtlingsarbeit. 

Nunmehr wurde beschlossen, die 300.000 €, die der Bezirk in 2016 insbesondere für die Einrichtung der Friedenauer Bibliothek vom Abgeordnetenhaus erhalten hat, für die Baumaßnahmen zu reservieren. Das Problem dabei ist, wenn tatsächlich im Laufe des Sommers in Verhandlungen erreicht werden kann, dass für diesen Betrag die Räumlichkeiten soweit bis November 2016 hergerichtet werden können, dass damit allein dann noch lange keine Bibliothek eröffnen kann. Denn die Bibliothek muss erst noch mit Regalen, Technik, Büchern u.v.m. ausgestattet werden.

„Doch wie soll der Kauf der Ausstattung finanziert werden, wenn die dafür vorgesehenen 300.000 € für Baumaßnahmen schon längst verwendet wurden?

Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn die Räume der Bibliothek zwar noch in 2016 eröffnet würden, eine Nutzung aber dennoch nicht stattfinden könnte, da kein Geld für die Ausstattung der Bibliothek mehr da ist,“ zweifelt der CDU-Verordnete Christian Zander an der Umsetzbarkeit der rot-grünen Idee. „Hinzu kommt, dass die Ausstattung im Grunde jetzt beauftragt werden müsste, um rechtzeitig im Herbst einsatzbereit zu sein. Dies hatten wir in unserem Änderungsantrag berücksichtigt – der jetzige Beschluss sieht das jedoch leider nicht vor.“ 
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Nach der widersprüchlichen und unklaren Berichterstattung über die von der Senatsverwaltung für Finanzen vorgeschlagenen Standorte für Container und Modularbauten zur Unterbringung von Flüchtlingen, hält die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg eine Klarstellung für erforderlich.

Daher stellt die CDU-Fraktion eine Anfrage zur BVV-Sitzung am 11. Mai, um zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass die jüngst veröffentlichten Standorte in den Ortsteilen Tempelhof und Marienfelde deutlich von dem abweichen, was bislang für den Bezirk als Konsens galt.

Entweder hat also die Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) die Beschlusslage des Bezirks missachtet und gegenüber dem Senat ihr Einverständnis mit den Standorten erklärt. Oder aber die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Position des Bezirks übergangen und gegen dessen Votum diese Standorte als angeblich einvernehmlich mit dem Bezirk abgestimmt veröffentlicht.

„Dieses Vorgehen ist keinesfalls akzeptabel, zumal verabredet war, aufgrund der Erfahrungen mit der Auswahl der Standorte für Notunterkünfte für Flüchtlinge und der Resonanz aus der Bevölkerung ein transparentes Verfahren zu wählen. Sonst setzen wir die nach wie vor vorhandene Bereitschaft in der Bevölkerung zur Aufnahme von Flüchtlingen aufs Spiel, “ meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Rimmler. 
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17.03.2016 | Christian Zander, Bezirksverordneter
Grundsanierung des Luise-Henriette-Gymnasiums weiter in der Warteschleife

Wieder einmal wird auf dem Rücken der Berliner Schülerinnen und Schüler eine wichtige Sanierung einer Schule verzögert. In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses wurde der Tagesordnungspunkt „Luise-Henriette-Gymnasium: Grundsanierung und Dachausbau des Hauptgebäudes einschließlich Außenanlage“ zum wiederholten Mal vertagt.  

„Angesichts der erst Anfang März geäußerten Ansichten der Landespolitiker, insbesondere von Frau Senatorin Scheeres, dass sich etwas daran ändern müsse, dass Schulbaumaßnahmen in Berlin deutlich länger als in anderen Bundesländern und Städten dauern, spottet dieser Vorgang hohn“, meint der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Zander. „Hier muss endlich etwas passieren, die Endlosschleifen durch mehrere Verwaltungsebenen gehören abgeschafft. Die Verantwortung gehört vollständig in den für die Baumaßnahme zuständigen Bezirk.“

 
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21.01.2016 | Harald Sielaff, Christian Zander - Mitglieder im Schulausschuss
Beschluss zur Kostenfreiheit des Mittagessens an gebundenen Ganztagsschulen war überstürzt

Die CDU-Fraktion hält den gestrigen Beschluss der BVV, wonach sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen soll, dass an gebundenen Ganztagsgrundschulen das Mittagessen grundsätzlich kostenfrei angeboten werden soll, für falsch!

Wir sehen zwar ebenfalls Probleme, doch besteht aus unserer Sicht noch Beratungsbedarf, weshalb wir den Antrag in den Schulausschuss überweisen wollten. Leider wurde dies ohne Not abgeschmettert. 
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12.01.2016 | Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
Erinnerung an David Bowie in der Schöneberger Hauptstraße
CDU-Fraktion will Gedenktafel prüfen lassen
Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg will an den verstorbenen Weltstar erinnern. In einem ersten Schritt soll das Bezirksamt prüfen, ob an dem ehemaligen Wohnhaus Bowies eine Gedenktafel angebracht werden kann, um damit das musikalische Schaffen zu würdigen und einen Anlaufpunkt für seine Fans zu schaffen.  
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Mit großem Erstaunen nimmt die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Pressemitteilung (PM) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 17.12.2015 zur Yorckstraße zur Kenntnis.

Vor einer sachlichen Bewertung der sinnentstellenden PM der Senatsverwaltung halten wir es für erforderlich, die Ursachen der mangelhaften Straßenbefestigungen in Erinnerung zu rufen. Der Senat von Berlin hat unter Rot/Rot die Sparpolitik zu verantworten, unter der die gesamte Infrastruktur unseres Landes bis heute leiden muss. „Sparen bis es quietscht“ war die Devise und es quietscht heute nicht nur auf allen Straßen. Anstatt durch „Schmierung“, das heißt sachgerechte, schnelle Arbeit etwas dagegen zu tun, streut die VLB weiterhin Sand in das Getriebe! Der verzweifelte Versuch der Senatsverwaltung die Schuld auf nachgeordnete Bereiche (Bezirke) zu schieben entlarvt den Verursacher! 
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