Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode

Ursprung: Antrag, Fraktion der CDU

Beratungsfolge:
Datum	Gremium
17.02.2010 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Antrag Fraktion der CDU	Drucks. Nr:	/XVIII
Schlaglochsonderprogramm für die Bezirke, die Arnulfstr. ist überall!

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat für ein Sonderprogramm zur Beseitigung von Radwege - und Fahrbahnschäden einzusetzen.

Begründung:
Als Folge des harten Winters sowie der verschlissenen Berliner Straßen reichen die geringen Mittel für den baulichen Unterhalt nicht aus, um die dringendsten Reparaturen an den im Bezirk gelegenen Straßen und Radwegen durchführen zu können. Es ist absehbar, dass ein berlinweites Programm von mindestens 50 Millionen-Euro nötig ist, um den Substanzverfall der Berliner Straßen nicht zu beschleunigen. Bereits heute sind in vielen Straßen des Bezirks große kraterförmige Schlaglöcher in den Fahrbahnen zu erkennen.

Berlin, den 09.02.2010

Herr Olschewski, Ralf Herr Krüger, Daniel

Fraktion der CDU